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Stadt St. Georgen im Schwarzwald
Hauptstr. 9
78112 St. Georgen
Tel.: 07724/87-0
eMail: info@st-georgen.de

Die Stadt St. Georgen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Michael Rieger. Verantwortlich im Sinne des § 6 Teledienstegesetzes und des § 6 Mediendienste Staatsvertrags.

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§ 1 Allgemeines
Ihre personenbezogenen Daten werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.
 
§ 2 Anwendungsbereich
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§ 3 Bestandsdaten
Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese auf Antrag des Einwohners, Bürgers oder sonstigen Nutzers für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung von Informations-, Auskunfts- oder elektronischen Verwaltungsdiensten erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Erfüllung der jeweiligen Dienste verwendet. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben. Nach vollständiger Erbringung des Dienstes werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt, wenn der Dienst auf Wunsch des Bürgers nicht mehr erbracht werden soll und keine andere Rechtsvorschrift die Nutzung erlaubt. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen nach gesetzlichen, satzungsmäßigen oder vertraglichen Vorschriften sowie Verwaltungsvorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.

§ 4 Logdateien
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Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht. Dies ist nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19.10.2016 (AZ C 582/14) auch in Anbetracht des Telemediengesetzes zulässig.
 
§ 5 Informationen über Cookies
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b) Zur Identifizierung kann die Eingabe einer benutzerdefinierten Kennung oder einer eID nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder § 78a des Aufenthaltsgesetzes verlangt werden. Bitte beachten Sie, dass bei der Verwendung von durch die Behörde bereitgestellten Formularen nach § 11 des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg bzw. § 13 des E-Government-Gesetzes des Bundes bei der Nutzung von Formularen das Erfordernis einer Schriftform entfallen kann, so dass Sie auf diese Weise auch rechtsverbindliche Erklärungen abgeben können.
 
§ 9 Twitter Services der Stadt St. Georgen
Wir stellen Ihnen über unsere Webseiten einen Link zum Twitter Account der Stadt zur Verfügung. Der Dienst wird von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA („Twitter“) betrieben. Der Link auf den Webdienst ist mit einem Twitter-Logo in Form des „Twitter-Vogels“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Twitter Logos und deren Aussehen finden Sie hier: https://twitter.com/about/resources/buttons.
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§ 9 RSS-Newsfeed
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§ 10 Auskunft
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Verantwortliche Stelle im Sinne des § 5 des Telemediengesetzes ist die Stadt St. Georgen im Schwarzwald, Hauptstr. 9, 78112 St. Georgen, Tel.: 07724/87-0.
Die Stadt St. Georgen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Michael Rieger, gleichzeitig Verantwortlicher nach § 55 des Rundfunk-Staatsvertrags. Ansprechpartnerin für den Datenschutz ist Herr Josef Klausmann, Tel. 07724 87-157.

§ 11 Haftung für Links
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